Montag, Juli 14, 2008

Krieg am Ararat

In Kurdistan herrscht Krieg

Diese simple Wahrheit wird bei der Berichterstattung über die am Ararat von kurdischen Guerillakämpfern entführten Bergsteiger zumeist unterschlagen. Doch es ist die Wahrheit.

Seit dem Wiederaufflammen der Kämpfe im Jahre 2006 sind beinahe 2000 Menschen bei Gefechten zwischen den Guerillas der HPG und dem türkischen Militär ums Leben gekommen. Die HPG spricht selbst von rund 800 eigenen Verlusten, für die türkischen Sicherheitskräfte werden 900 Tote angegeben.

Der allergeringste Teil dieser Toten ist auf die türkischen Luftangriffe in Irakisch Kurdistan zurückzuführen, die Auseinandersetzung findet im Wesentlichen in der Türkei statt. Dabei stehen den mehreren Hunderttausend Angehörigen der türkischen Streitkräfte und den mehr als 60.000 vom Staat bezahlten kurdischen sogenannten „Dorfschützern“ mehrere Tausend Angehörige der Volksverteidigungskräfte (Hêzen Parastina Gel, HPG) gegenüber, die aus der früheren ARGK-Guerilla hervorgegangen sind. Diese sind zentral organisiert, ständig bewaffnet und stets uniformiert. Es handelt sich also um völlig andere Strukturen als bei Aufständischen im Irak oder in Afghanistan, die in der Regel von der Zivilbevölkerung schwer zu unterscheiden sind - eine Tatsache, die dort schon mal eine komplette Hochzeitsgesellschaft das Leben kostet.

Doch die Presse ist ahnungslos. Schon die Namen und Gesichter der kurdischen Rebellen sind unbekannt. Namen wie Fehman Hüseyin, den Oberkommandierenden der HPG, sucht man im Blätterwald vergeblich. Allenfalls ist von den altbekannten Recken Murat Karayilan und Cemil Bayik ist die Rede - wenn es hoch kommt. Karayilan heiße „Schwarze Schlange“, wird da berichtet. Sensationell – dabei kann er nichts für seinen Familiennamen. Wie oft konnten wir schon lesen, Erdogans Name bedeute „als Soldat geboren“ oder Generalstabschef Büyükanit habe seinen Namen vom Atatürk-Mausoleum? Noch nie? Natürlich nicht, denn Erdogan und Büyükanit sind ja respektable Staatsmänner und keine Hau-den-Lukas-Figuren wie Guerillakommandanten.

Worum es in dem Konflikt eigentlich geht, warum nach sechs Jahren Waffenstillstand wieder gekämpft wird – die Deutschen wissen es nicht. Selbst die Türkeiexperten der Tagespresse wirken überfordert. Sie kennen weder die Protagonisten des Krieges noch die Forderungen der kurdischen Seite. Mal ist von Unabhängigkeit die Rede, mal von Autonomie. Zwar ist beides falsch, doch selbst dieser Unterschied wäre wesentlich. Ein unabhängiges Kurdistan könnte die Türkei wohl nie akzeptieren, eine kurdische Autonomie wie in Katalonien sollte für einen EU-Kandidaten hingegen ein Klacks sein. Der scheinbar kleine Unterschied birgt also die ganz wesentliche Frage, ob der Konflikt lösbar ist oder nicht. Tatsächlich sind die Forderungen der Kurden sogar noch moderater: Es geht um eine verfassungsmäßige Anerkennung der kurdischen Identität und der kurdischen Sprache.

Doch über diesen Krieg und den zugrunde liegenden Konflikt wird in Deutschland in der Regel nicht berichtet. Es sei denn, es werden Deutsche entführt. An der Entfernung kann das nicht liegen, Afghanistan ist bedeutend weiter entfernt als Kurdistan. An der Zahl der Toten auch nicht, in der Türkei sterben mehr türkische Soldaten als Amerikaner im Irak. Es handelt sich vielmehr um eine bewusste Entscheidung der deutschen Medien, weg zu sehen.

Sie sahen bereits in den 90er Jahren weg, als Hunderttausende von kurdischen Flüchtlingen nach Deutschland kamen. Zehntausende wurden als politische Flüchtlinge anerkannt. Zehntausende Kurden sind also, deutsche Behörden und Gerichte haben es bestätigt, vom türkischen Staat individuell politisch verfolgt worden. Doch der Krieg in den 1990er Jahren hatte kein Gesicht, er fand medial nicht statt, es gab keine Bilder vom Krieg. Die Türkei wollte keine ausländischen Journalisten im Kriegsgebiet, und die NATO-Partner hielten sich daran. Bis auf ein Team von Spiegel-TV, das 1994 trotzdem filmte – und dafür vom Militär entführt, beschimpft, bedroht und tagelang mit verbundenen Augen durch die Gegend gefahren wurde. Danach traute sich kein Kamerateam mehr in das Kriegsgebiet. Der eingebettete Journalist war noch nicht erfunden, der abwesende Journalist war die wesentlich einfachere und elegantere Lösung.

Während sich der Durchschnittsdeutsche diesen Luxus der Ignoranz über den Krieg vielleicht leisten kann, so gilt dies nicht für die kurdische und auch die türkische Bevölkerung in Deutschland. Für sie ist der Krieg tägliche Realität. Es sind ihre Verwandten, die dort sterben - auf beiden Seiten des Konflikts. Deswegen ist es nur natürlich, dass das Informationsbedürfnis über den Konflikt hoch ist. Kurden informieren sich meist über ROJ TV, den größten und traditionsreichsten kurdischen Satellitensender, der fast weltweit zu empfangen ist. Ganz normal sollte man meinen.

Doch nicht für die deutsche Bundesregierung. Schäubles Vorgänger Schily hatte bereits 2005 die einzige in Europa erscheinende kurdische Tageszeitung verboten. Allerdings war die Begründung derart windig gewesen, dass das Verbot sehr bald von einem Oberlandesgericht aufgehoben wurde. Auch dieser Frontalangriff auf die Pressefreiheit wurde übrigens in deutschen Medien totgeschwiegen – ganz im Gegensatz zu den beinahe zeitgleich stattfindenden Durchsuchungen bei Cicero-Journalisten. Es war ja nur eine kurdische Tageszeitung, die, zu Unrecht, verboten wurde.

Schäuble hatte jetzt die glorreiche Idee, einen Gang zuzulegen und ROJ TV komplett zu verbieten. Mir als juristischem Laien stellt sich die Frage, wie man Bürgerinnen und Bürgern den Empfang eines Satellitensenders überhaupt verbieten kann. Als Begründung musste jedenfalls herhalten, bei ROJ TV würden auch PKK-Mitglieder interviewt. Das ist natürlich eine brilliante Idee! Ein Konflikt, über den nicht mehr berichtet wird, verschwindet dann wahrscheinlich sofort. Erdogan hatte einen ähnlichen Einfall, als er bei einem Staatsbesuch in Moskau einem Kurden erklärte, wenn man nicht an die kurdische Frage denke, existiere sie eigentlich gar nicht.

Nicht mehr existieren soll dann auch ROJ TV mit seinem einzigartig reichen Programm in Kurmandschi, Türkisch, Sorani, Zazaki, Arabisch, Persisch, Aramäisch und Englisch. Verschwinden soll das kurdische Kinderprogramm mit Lucky Luke und „Es war ein mal...“, verschwinden vor allem die Nachrichten und Diskussionsprogramme, die dem gesamten Spektrum der kurdischen Community aus der Türkei, dem Irak, dem Iran und Syrien sowie verschiedensten türkischen oppositionellen Strömungen eine Plattform bietet. Nur der Opposition? Nein, selbst Angehörige der türkischen Regierungspartei AKP nahmen schon an Diskussionen auf ROJ TV teil. Nicht zu vergessen die regelmäßige Interviewsendung aus Brüssel mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments. All dies soll weg, weil ROJ TV angeblich „das friedliche Zusammenleben der Völker“ beeinträchtige.

Nicht der ungelöste Konflikt in Kurdistan und der Krieg stören also nach Ansicht Schäubles das friedliche Zusammenleben der Völker, sondern die Berichterstattung darüber. Sie soll am besten einfach weiter nicht stattfinden, oder höchstens in dem engen Rahmen, den die türkische Regierung setzt. Denn natürlich war sie es, die auf das Verbot von ROJ TV gedrängt hat. Der Krieg in Kurdistan existierte also in den deutschen Medien bis vor einer Woche nicht, und das soll auch so bleiben. Letztlich ist auch diese planmäßig geschaffene Ignoranz den Bergsteigern zum Verhängnis geworden.

Vielleicht wussten sie gar nicht, dass sie in ein Kriegsgebiet reisen.