Dienstag, Oktober 30, 2007

Die Logik der Eskalation

Viel wird in diesen Tagen spekuliert, warum die Lage zwischen kurdischer Guerilla und türkischer Armee eskaliert, und warum gerade jetzt. Über die Motive der PKK ist dabei vieles zu lesen, was nur als abenteuerliche Spekulation bezeichnet werden kann. Da Terroristen nun mal irrational zu sein haben, gehe es der PKK nur darum "der Türkei so viel zu schaden wie möglich" (Spiegel), oder aber sie kämpfen ohnehin nur um ihr eigenes Überleben, wie uns Reuters weismachen will.

Der Spiegel räumt immerhin ein, die PKK habe eine "Mission", scheint diese aber nicht so recht ernst zu nehmen:
"Viel wird von einer "diplomatischen Lösung" gesprochen, dass es den acht türkischen Soldaten in Geiselhaft gut gehe. Es ist ein regelrechter Code, den die Subkommandeure für ihre Außenkontakte bekommen - auch ein Zeichen, wie straff Kommunikation und Befehlskette der PKK strukturiert sind."

Redet die PKK also nur von einer "diplomatischen Lösung", damit sie demonstrieren kann, wie gut sie intern Sprachregelungen durchsetzen kann?

Zunächst einmal ist festzuhalten, dass die Angriffe durchaus begrenzter Natur sind. Es fällt leicht, sich auszumalen, dass die nach übereinstimmenden Presseangaben mindestens 3000 Guerillas durchaus mehr Schaden anrichten könnten, wenn sie denn wollten. Die Angriffe der HPG auf türkische Soldaten folgen einer klaren Logik, sicher jedoch nicht der Logik der totalen Eskalation. Es handelt sich vielmehr um eine begrenzte Eskalation, die drastisch vor Augen führt, dass die kurdische Frage in der Türkei alles andere als gelöst ist.

Viele Kommentatoren unterstellen, die PKK wolle sich selbst so in der Vordergrund spielen, weil sie eine Art politischen Minderwertigkeitskomplexes gegenüber der DTP habe. Das könnte man so sehen, wenn denn tatsächlich die türkische Regierung versuchte, die DTP gegen die PKK auszuspielen. Das Gegenteil ist jedoch der Fall. Kaum war die DTP im Parlament, wurden Strafverfahren gegen DTP-Abgeordnete forciert, Immunitäten aufgehoben und darüber diskutiert, wie die ungeliebte Opposition am besten wieder loszuwerden sei. Eine Politik von "Zuckerbrot und Peitsche", wie sie unlängst das "National Committe on American Foreign Policy" vorschlug, sähe anders aus.

Insofern stellt sich auch die von vielen gewünschte Abgrenzung der DTP von der PKK nicht ein, im Gegenteil ist ein Zusammenrücken zu beobachten, ähnlich wie zwischen den Kurden im Irak und der Türkei. Wenn Leyla Zana erklärt, Öcalan sei nun mal der "Repräsentant des kurdischen Volkes", so spricht sie damit nur aus, was im Jahre 2006 ohnehin 3,5 Millionen Kurden durch ihre Unterschrift bezeugt haben - der Löwenanteil davon in der Türkei.

Der PKK ist es also erstmals seit ziemlich langer Zeit gelungen, mit einer militärisch relativ begrenzten Aktion die politische Tagesordnung zu bestimmen und ein Stück weit die politische Initiative zurückzugewinnen. Die gleichzeitig laut NZZ offensiv vorgebrachte Verhandlungsbereitschaft bestätigt diese Interpretation. Es geht der PKK nicht um totalen Krieg, sondern um die politische Initiative und letztlich eine politische Lösung. Nach sechs Jahren einseitigen Waffenstillstands und Hunderten von Armeeoperationen in dieser Zeit hat die nun PKK demonstriert, dass sie auch anders könnte - aber nicht unbedingt anders will.